In seiner Sitzung Anfang Februar hat die Stadtverordnetenversammlung mit großer Mehrheit die Satzung für das Kinder- und Jugendparlament beschlossen. Auszüge aus meiner Rede: In der Hessischen Gemeindeordnung heißt es in § 4c unter der Überschrift Beteiligung von Kindern und…
In ihrer letzten Sitzung hat die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag des Magistrats beschlossen, Fördermittel für die Durchführung einer kommunalen Wärmeplanung zu beantragen. Wir Grünen begrüßen diese Initiative ausdrücklich. Denn in absehbarer Zeit werden wichtige Weichen…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]