17.04.2024 –

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Meine Damen und Herren,

zunächst möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für Ihre tatkräftige Unterstützung und Ihre Aufklärungsarbeit in Sachen Haushaltsplan 2023 bedanken. In Krisenzeiten gilt es Steuererträge, wie die Gewerbesteuer, nach dem Vorsichtsprinzip zu planen und bei einem Steuerertrags-Hoch präventiv an das nächste Tief zu denken. In Anlehnung an meine Haushaltsrede vom letzten Jahr möchte ich hier die positive Entwicklung hervorheben.

Lassen Sie mich kurz die Planzahlen darlegen:

2021 betrug der Planwert der Gewerbesteuer 14,8 Millionen Euro und der tatsächliche IST Wert 7,9 Millionen Euro.

2022 wurde ein Planwert von 10,0 Millionen Euro angesetzt und es wurde ein IST Wert von 13,8 Millionen Euro erreicht.

Wir Grünen halten somit den Planwert der Gewerbesteuer 2023 in Höhe von 14,0 Millionen für realistisch. Um die Leistungsfähigkeit der Kommune zu erhalten, wurde in 2022 der Grundsteuerhebesatz von 550 Punkten auf 760 Punkte angehoben. In 2023 konnten wir auf Grund der positiven Entwicklung der restlichen Steuererträge, trotz erheblicher Tariflohnerhöhungen, von einer Grundsteuererhöhung absehen.

Zusätzlich ist es möglich, die Kassenkredite zu tilgen und die Leistungsfähigkeit wieder herzustellen. Krisenzeiten benötigen Planungssicherheit und Transparenz. Somit begrüßen wir Grünen die nach Leistungseinschätzung der einzelnen Fachbereiche, angepasste Investitionsplanung sowie die offengelegte Übersicht der übertragenen Haushaltsermächtigungen aus dem Finanzhaushalt 2021.

Meine Rede möchte ich mit einem Zitat aus der letzten Haushaltsrede von Felix Banaszak, Bundestagsabgeordneter der Grünen, beenden: 
„Die Haushaltspolitischen Herausforderung bleiben groß und die Krisen bleiben es auch“

Immer im Hinterkopf, dass es auch auf kommunaler Ebene fortwährend „Einsatz für Klimaschutz und für die Anpassung des Klimawandels“ bedarf, stimmen wir dem Haushalt zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Christine Moses

Christine Moses
Co-Fraktionsvorsitzende
 

-es gilt das gesprochene Wort-