17.04.2024 –

Am 15. November 2021 haben die jeweiligen Gremien von CDU und Grünen in Heusenstamm einen Koalitionsvertrag verabschiedet. Unter dem Motto „Heusenstamm gemeinsam gestalten“ haben die Parteien nun ihre gemeinsamen Vorstellungen und Ideen für die kommenden Jahre verschriftlich und vereinbart.

Nachdem beide Partner nach der Kommunalwahl sich grundsätzlich zu einer Zusammenarbeit entschlossen hatten, wurde im Parlament durch eine Vielzahl von Initiativen und einem gemeinsamen politischen Handeln die Zusammenarbeit bereits gelebt. In den vergangenen Wochen stand dann der konkrete Vertragsentwurf zur Ausarbeitung und Beratung durch den gemeinsamen Koalitionsausschuss an, bestehend aus Christine Moses und Heiner Wilke-Zimmermann (Co-Fraktionsvorsitzende) sowie Dr. Christoph Schröder(Fraktionsmitglied) für die Grünen undHeide Schwab (Parteivorsitzende), Steffen Ball (designierter Bürgermeister) und Paul Sassen (Fraktionsvorsitzender) für die CDU. Mitunterzeichner als Vertreter des Grünen-Vorstands ist Frederik Pfälzer.

Viele Inhalte des Koalitionsvertrags sind nicht nur kurzfristige, einmalige Themen, sondern weisen weit über die laufende Wahlperiode hinaus. Dies ist allen voran bei einer nachhaltigen Stadtentwicklung und der Klimaneutralität bzw. Klimaanpassung der Fall. Hier haben die Partner in vielen Gesprächen ein gemeinsames Verständnis über die Notwendigkeiten der Zukunft entwickelt. Nachhaltigkeit lautet das Stichwort, welches in vielen Themenfeldern die Richtschnur spannt: Eine gemäßigte Stadtentwicklung mit Blick auf die sozialen und infrastrukturellen Möglichkeiten, ökologische Vorzeigeprojekte in neuen Entwicklungsgebieten und darüber hinaus, die Verbesserung der Verkehrskonzepte, die Stärkung des Gemeinwesens und des Zusammenhalts sowie die finanzielle Solidität, um langfristig die Gestaltungsspielräume zu mehren.

CDU und Grüne haben sich in der vorliegenden Vereinbarung gegenseitig zu einer verbindlichen und verlässlichen Form der Zusammenarbeit verpflichtet, mit dem festen Wunsch, wann immer nötig miteinander die notwendigen Kompromisse zu finden. Wichtig ist beiden Partner jedoch, dies nicht als Zeichen der Verschlossenheit gegenüber den anderen politischen Mitbewerbern verstanden zu wissen. Vielmehr haben die sehr intensiven und arbeitsreichen Gremienrunden seit der Kommunalwahl gezeigt, dass ein neues Miteinander und eine bessere Debattenkultur innerhalb des demokratischen Spektrums in der Stadtverordnetenversammlung möglich sein können, trotz mancher inhaltlichen Unterschiede der dort vertretenen Parteien.

"Eine Zusammenarbeit von uns Grünen mit der CDU gab es in Heusenstamm noch nicht. Wir sind aber der festen Überzeugung, dass sie Heusenstamm gut tut“, so Christine Moses und Heiner Wilke-Zimmermann vom Fraktionsvorstand der Grünen.

Steffen Ball, der offiziell am 1. Januar 2022 sein Amt als Bürgermeister antreten wird: „Mit dem Beschluss dieses Koalitionsvertrags neigt sich nicht nur ein turbulentes, spannendes politisches Jahr dem Ende entgegen. Es beginnt vielmehr etwas Neues – denn entscheidender ist das, was kommt. Ich bin froh und sehr motiviert, auf dieser soliden, zukunftsgewandten Basis in das Amt starten zu können.“